Die Caritas wollte erfahren, wie die neuen Fördermöglichkeiten in den eigenen Strukturen genutzt werden. Zusammen mit den anderen Verbänden der freien Wohlfahrtspflege hat sie eine Umfrage zu deren Umsetzung durchgeführt. Hier die Ergebnisse.
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In einer Studie wurden Daten zum Stromkonsum von 22.000 Haushalten ausgewertet, die Grundsicherung beziehen. Ein Ergebnis ist, dass in mehreren Regelbedarfsstufen der enthaltene Stromanteil geringer ist als die tatsächlichen Kosten.
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Das Bundesverfassungsgericht sagt: Die Regelleistungen des SGB II sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Es soll nicht nur die physische Existenz gesichert werden, sondern auch ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe.
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Das Bürgergeld schafft mehr Anreize zur Qualifizierung und verfolgt damit das Ziel einer nachhaltigen Integration in Arbeit. Auch die Beratung soll einen anderen Fokus bekommen. An den Fördermöglichkeiten für sehr arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose ändert sich vorerst jedoch nichts.
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Eine Umfrage innerhalb der Caritas zum Bildungs- und Teilhabepaket zeigt: Die Beratungsstellen sind Dreh- und Angelpunkt, um die Leistungen bekannter zu machen. Und: Besser geht immer, zum Beispiel bei der Bürokratie, der Bearbeitungszeit von Anträgen oder der Höhe der Leistungen.
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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Grenze bei 30 Prozent Kürzung gezogen und damit die Forderung der Caritas bestätigt. Um die Betroffenen auf dem Weg ins Erwerbsleben wirklich unterstützen zu können, müssen Jobcenter finanziell und personell besser ausgestattet werden.
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Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. Januar 2019 zu Sanktionen von ALG-II-Empfängern verhandelt. Vertreter der Bundesregierung und Verbände kamen zu Wort. Die Sensibilität für das Thema im Gerichtssaal lässt vermuten, dass die Richter in ihrem Urteil den Kurs korrigieren werden.
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Der folgende Beitrag informiert über aktuelle Gesetzesänderungen bei der Grundsicherung und der Arbeitsförderung. Neben Flexibilisierungen gibt es aus Sicht der Caritas auch Rückschritte, weil sinnvolle Förderinstrumente künftig entfallen.
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Die Energiepreise steigen. Wie sich das für Haushalte mit niedrigem Einkommen auswirkt, hat die Caritas erhoben. Brisant: In die Umfrage fließen die aktuellen Steigerungen noch gar nicht ein. Wenn die Politik nicht handelt, wird sich die Situation armer Haushalte noch einmal drastisch verschlechtern.
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Der Bundesfreiwilligendienst (BFD) hat zum 1. Juli 2011 den Zivildienst abgelöst. Es zeichnet sich ab, dass sich auch viele ALG-II-Bezieher für den BFD interessieren. Zu Freibeträgen, Fahrtkosten, Verpflegung oder Zumutbarkeit sind Informationen hilfreich.
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Ende Februar haben Bundestag und Bundesrat nach zähem Ringen das Regelbedarfsermittlungsgesetz beschlossen. Darin wurden einige zentrale Forderungen der Caritas erfüllt. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen aufgelistet und bewertet.
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In jeder Legislaturperiode findet ein gemeinsames Monitoring der Bundesregierung mit den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege statt. Beim Treffen 2011 wurde auf Defizite bei den Jobcentern hingewiesen und auf Probleme bei Leistungen für Bildung und Teilhabe.
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Eine Enquete-Kommission in Bayern soll das Staatsziel der gleichwertigen Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen der Realität näherbringen. Dazu hat sie Handlungsempfehlungen formuliert. Allerdings gibt es bisher kaum konkrete Ergebnisse.
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Arbeitslosengeld II ist eine aus Steuern finanzierte Leistung des Staates, mit der das sogenannte soziokulturelle Existenzminimum gesichert werden soll. ALG II oder Hartz IV bekommen Personen, die erwerbsfähig und hilfebedürftig sind. Wie viel sie arbeiten und hinzuverdienen können, ist genau geregelt.
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Im Sozialcourage-Interview erläutert Claire Vogt, Sozialrechtsexpertin beim Deutschen Caritasverband, das neue Teilhabechancen-Gesetz und seine Wirkungen für langzeitarbeitslose Menschen.
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Immer wieder ist das Bürgergeld und vor allem seine Höhe in der Diskussion. Dabei zeichnet die öffentliche Debatte oft ein Zerrbild und diffamiert Menschen, die auf das unterste Sicherungsnetz angewiesen sind. Der Faktencheck der Caritas klärt auf.
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