Die Spitzen von Politik und freier Wohlfahrtspflege haben gleichermaßen ein Interesse daran, unerwünschte Wirkungen geänderter Sozialgesetze früh zu erkennen und zu vermeiden. Hier ein Überblick über aktuelle Schwerpunkte im Sozialmonitoring.
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Was bedeuten die Reformen im Gesundheitswesen und auf dem Arbeitsmarkt für Arme? Im Sozialmonitoring hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege auch im Jahr 2008 die Politik auf Schwächen im System aufmerksam gemacht.
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Der Gesetzgeber muss, so das Bundesverfassungsgericht, ein menschenwürdiges Existenzminimum für Asylbewerber sichern. Sinnvoll wäre es, diese Menschen ins Hilfesystem von SGB II und SGB XII zu überführen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen.
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In jeder Legislaturperiode findet ein gemeinsames Monitoring der Bundesregierung mit den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege statt. Beim Treffen 2011 wurde auf Defizite bei den Jobcentern hingewiesen und auf Probleme bei Leistungen für Bildung und Teilhabe.
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Bundesregierung und Wohlfahrtsverbände treffen sich zum Auftakt des Gesprächszyklus in der vierten Legislaturperiode. Erklärtes Ziel ist es, gemeinsam praktikable Lösungen für unbeabsichtigte Auswirkungen von Sozialreformen auf Menschen in Armut zu suchen.
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Der folgende Beitrag informiert über aktuelle Gesetzesänderungen bei der Grundsicherung und der Arbeitsförderung. Neben Flexibilisierungen gibt es aus Sicht der Caritas auch Rückschritte, weil sinnvolle Förderinstrumente künftig entfallen.
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Die Bundesregierung plant mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz den flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro einzuführen. Der Deutsche Caritasverband (DCV) teilt die Zielsetzung, gibt jedoch hinsichtlich der Interessen von Langzeitarbeitslosen, Menschen mit Behinderung und anderen Gruppen einige Kritikpunkte zu bedenken.
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Viele Menschen erhalten Geld zum Leben vom Jobcenter. Eine echte Arbeitsstelle bekommen sie selten vermittelt. Vor allem dann nicht, wenn sie sich vom Arbeitsleben schon einigermaßen entfernt haben. Wie wäre es, wenn mittels Arbeitslosengeld II sozialversicherungspflichtige Arbeit für arbeitsmarktferne Menschen bezuschusst würde?
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