Europäische Digitalstrategie

Die digitale Transformation stellt als Megatrend für die Europäische Union ebenso wie für die Caritas eine Herausforderung dar und ist eine der übergreifenden Prioritäten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Mitte Februar 2020 hat die EU-Kommission daher ihre Europäische Digitalstrategie mit drei Bausteinen vorgestellt, um die digitale Transformation in der EU weiter voranzutreiben:

• einer Erklärung zur "Gestaltung der digitalen Zukunft Europas"^1,
• einer Mitteilung über eine europäische Datenstrategie² und
• einem Weißbuch über Künstliche Intelligenz³.

Zur europäischen Datenstrategie sowie zum Weißbuch über Künstliche Intelligenz (KI) hat die EU-Kommission gleichzeitig Konsultationen eingeleitet, an denen sich der Deutsche Caritasverband mit Beiträgen beteiligt hat. Die europäische Digitalstrategie ist breit angelegt, so Ursula von der Leyen: "Sie reicht von der Cybersicherheit bis hin zu kritischen Infrastrukturen, von digitaler Bildung bis hin zu Kompetenzen, von Demokratie bis hin zu Medien. Und ganz im Sinne des europäischen Grünen Deals fördert sie auch die Nachhaltigkeit, etwa die Klimaneutralität von Rechenzentren bis 2030."⁴ Ziel ist es, einen eigenen europäischen Weg zu einer weltweit wettbewerbsfähigen, auf Werten beruhenden und inklusiven digitalen Wirtschaft und Gesellschaft zu finden, dabei aber ein offener, auf Regeln beruhender Markt zu bleiben und weiterhin eng mit den internationalen Partnern zusammenzuarbeiten.⁵ Kommentare sprechen davon, dass Europa neben dem US-amerikanischen und dem chinesischen einen eigenen Weg einschlagen muss, der dem Gemeinwohl, aber auch den individuellen Freiheiten höhere Priorität einräumt. In den nächsten fünf Jahren will sich die EU-Kommission im digitalen Bereich auf drei Hauptziele konzentrieren⁶:

1) eine Technologie im Dienste der Menschen; unter anderem durch

• Investitionen in digitale Kompetenzen für alle Europäer(innen) (für Oktober 2020 sind beispielsweise Ratsschlussfolgerungen zum Thema "Rechte, Teilhabe und Lebensqualität älterer Menschen im Zeitalter der Digitalisierung" geplant);
• die Gewährleistung, dass KI so entwickelt wird, dass die Rechte der Menschen geachtet werden und sie ihr Vertrauen verdient;

2) eine faire und wettbewerbsfähige digitale Wirtschaft, unter anderem durch

• die Verbesserung des Zugangs zu hochwertigen Daten bei gleichzeitiger Gewährleistung des Schutzes personenbezogener und sensibler Daten;

3) eine offene, demokratische und nachhaltige Gesellschaft, unter anderem durch

• die Stärkung der Handlungsfähigkeit der Bürger(innen) bei der Kontrolle und dem Schutz ihrer Daten;
• Schaffung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten zur Förderung gezielter Forschung, Diagnose und Behandlung.

Anmerkungen

1. Erklärung zur "Gestaltung der digitalen Zukunft Europas", https://ec.europa.eu/commission/presscorner/api/files/attachment/861991/Shaping_Europes_Digital_Future_de.pdf.pdf
2. https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/communication-european-strategy-data-19feb2020_de.pdf
 3. https://ec.europa.eu/info/files/white-paper-artificial-intelligence-european-approach-excellence-and-trust_de
 4. Vgl. Gastkommentar von Ursula von der Leyen im Handelsblatt vom 19.2.2020: www.handelsblatt.com/meinung/ gastbeitraege/gastkommentar-ursula-von-der-leyen-europas-technologische-souveraenitaet-/25557184.html?ticket=ST-6247289-TjGpdpO6oxqse5pNLxmo-ap2
5. Vgl. Pressemitteilung der EU-Kommission vom 19.2.2020 https://ec.europa.eu/germany/news/20200219digitale-zukunft-europas-eu-kommission-stellt-strategien-fuer-daten-und-kuenstliche-intelligenz_de
6. Erklärung zur "Gestaltung der digitalen Zukunft Europas", a. a.O.