Von GroKo gefressen

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Perspektive in Betrieben (PiB) heißt das neue Förderprogramm zur Integration langzeitarbeitsloser Menschen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Damit erfüllt sie die Ankündigung im Koalitionsvertrag, die Arbeitgeber für die Gruppe arbeitsmarktferner Personen in die Verantwortung zu nehmen. Von 2015 an sollen in "echten Betrieben" Stellen gefunden werden für 30.000 Menschen ohne (verwertbaren) Berufsabschluss, die seit zwei Jahren und länger vergeblich auf Jobsuche sind. Arbeitgeber sollen degressiv ausgestaltete Lohnkostenzuschüsse erhalten. Dies ist richtig und wichtig. Allerdings wird diese Maßnahme nur die arbeitsmarktnahen Arbeitslosen erreichen.

Ungenügend ist jedoch der Koalitionsvertrag. Für die jetzige Bundesregierung gilt leider dasselbe wie für die alte: Der "harte Kern" der Langzeitarbeitslosen wird einfach abgeschrieben. Deutschland hat de facto eine verfestigte Sockelarbeitslosigkeit. Etwa 400.000 Menschen zählen zum "harten Kern" der besonders arbeitsmarktfernen, langzeitarbeitslosen Menschen. Nur noch wenige von ihnen können an einer Integrationsmaßnahme teilnehmen. Die 2012 vom Gesetzgeber eingeführte Teilnahmebegrenzung auf 24 Monate innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren spült derzeit einen nach dem anderen aus den Maßnahmen.

Damit sind diese Menschen zum Nichtstun verdammt, abgeschoben in die lebenslange Alimentierung durch den Sozialstaat. Die allermeisten von ihnen wollen aber arbeiten. Jeder weiß aus eigener Erfahrung, wie wichtig eine sinnvolle Beschäftigung für das Selbstwertgefühl ist. Keiner möchte zu den "Überflüssigen" gehören. Hinzu kommt, dass Langzeitarbeitslosigkeit viele Probleme wie chronische Erkrankungen oder Vereinsamung nach sich zieht.

Dabei wäre Abhilfe so einfach! Der erste Schritt beginnt - wie immer- im Kopf: Solange Politiker, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sich nicht auf einen seriösen Diskurs einlassen, werden die "Überflüssigen" keine Chance auf sinnvolle Beschäftigung haben. Das Ziel erster Arbeitsmarkt ist für diese Menschen nicht erreichbar, zumindest nicht mittelfristig.

Die Vorschläge des Deutschen Caritasverbandes und seiner BAG Integration durch Arbeit (IDA) liegen auf dem Tisch. Sie erfordern keinen Euro Mehrausgaben! Es bedarf lediglich des teilweisen Abrückens von den teuren, vielfach erfolglosen Qualifizierungsmaßnahmen. Wir brauchen keine teure "Sonderschule für Langzeitarbeitslose", sondern ein niederschwelliges Angebot mit dem Schwerpunkt "soziale Integration durch Beschäftigung". Gerne auf dem regulären Arbeitsmarkt. Wenn dies aber nicht gelingt, dann in einem Beschäftigungsbetrieb mit sozialarbeiterischer Betreuung. Vergleichbar den heutigen Arbeitsgelegenheiten sollen diese Menschen entschädigt werden mit den Grundsicherungsleistungen für Unterkunft und Verpflegung und einer ­Aufwandsentschädigung. Solche "Integrationsjobs" könnten Teilhabe ermöglichen. Und so sähe eine sozialdemokratische oder gar christliche Arbeitsmarkt­politik aus.