Spaltungen überwinden
Das Volk hat gewählt und das große Stühlerücken ist in vollem Gange. Ein Rücktritt folgt dem nächsten. Wie schwer der in dieser Deutlichkeit von niemandem prognostizierte Sieg von Union und Bundeskanzlerin es den Siegern selbst machen wird, eine stabile und verlässliche Regierungsmehrheit zustandezubringen, wird sich zeigen. Die politischen Kommentatoren sind sich einig - welche Koalition Deutschland künftig auch regiert, die Debatte ist zu führen: Wer soll wie viel Steuern zahlen? Soll es Mindestlöhne und Mindestrenten geben? Was wird mit dem Betreuungsgeld? Wie soll unser Energiemix aussehen und wie soll er finanziert werden - gerade auch von Menschen mit niedrigen Einkommen?
Es werden einschneidende Kompromisse notwendig sein, um aus bisherigen Konkurrenten mögliche Koalitionspartner zu machen. Unter den Themen, welche die unzähligen Talkrunden und den medialen Schlagabtausch zwischen den Spitzenpersonen der Parteien dominiert haben, sind auch solche, welche die Caritas seit langem in den Vordergrund ihrer politischen Arbeit gerückt hat.
So brauchen wir endlich eine Reform der Pflege in Deutschland, die diesen Namen auch verdient - die Konzepte liegen vor, so beispielsweise wie verbreitete Alterserkrankungen wie Demenz angemessen berücksichtigt werden können.
Erfreulicherweise sind die Arbeitslosenzahlen in den letzten Jahren in Deutschland gesunken. Trotzdem gibt es nahezu eine halbe Million Menschen, die seit 2005 arbeitslos sind. Diese Menschen haben ohne spezielle Angebote keine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Solchen langzeitarbeitslosen Menschen zu helfen, deren Leben oftmals von vielfältigen Problemlagen gezeichnet ist, ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Die Politik muss passgenaue Hilfen ermöglichen und dafür Mittel bereitstellen. Dafür macht sich die Caritas stark.
Während Deutschland innehält und die entscheidenden politischen Funktionen einer Neubesetzung harren, geht in Syrien ein Konflikt weiter, der Millionen Menschen betrifft. Auch die Frage, wie Deutschland mit der Aufnahme syrischer Flüchtlinge weiter verfährt, wird eine künftige Regierung zu beantworten haben.
Für unser Land ist die Gestaltung der Energiewende ein zentrales Thema, das intensiv diskutiert wird. Und sie hat ihren Preis. Energiearmut betrifft in Deutschland sowohl Menschen, die Hartz IV in Anspruch nehmen, als auch Bezieher niedriger Einkommen. Die Energiewende muss nach ökologischen und sozial gerechten Kriterien gestaltet werden. Und so muss auch eine neue Koalition, die unser Land regieren soll, die Themen so aufgreifen, dass nicht neue Spaltungen entstehen und so, dass die bisherigen mindestens ein Stück überwunden werden. Das erwarten wir!
