Wo bleiben Qualität und Sicherheit?

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Seit über zehn Jahren beraten Caritas und Diakonie in der Region Rhein-Neckar zur freiwilligen Rückkehr, seit drei Jahren als Netzwerk, gefördert durch EU (AMIF), Land und Kommune beziehungsweise Kreise. Diese ergebnisoffene und freiwillige Perspektiv- und Rückkehrberatung freier Träger war erfolgreich: Im Projektzeitraum sind allein im Netzwerk Rhein-Ne­ckar 820 Menschen freiwillig ausgereist. Aber sie ist nun nicht mehr gewünscht: In Baden-Württemberg wurden die Finanzierungsanträge des Netzwerks und zwei weiterer langjähriger Projekte abgelehnt. Damit werden gut funktionierende Strukturen und langjähriges Erfahrungs- und Spezialistenwissen zerschlagen.

Spätestens seit der sogenannte Masterplan "Maßnahmen zur Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung" von Horst Seehofer veröffentlicht wurde, wissen wir, warum: Künftig wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) selbst Rückkehrberatung anbieten. Ein neues Konzept setzt stärker auf Ausländer- oder andere staatliche Behörden. Es besteht für Geflüchtete unter anderem die klare Pflicht zur Passbeschaffung. Dies stößt trotz deren intensiver Bemühungen wegen der politischen Situation im Herkunftsland oft an unüberwindbare Grenzen - woraufhin den Menschen mangelnde Mitwirkung attestiert wird.

Die Fälle sind komplex und sehr zeitaufwendig. Zum Beispiel Herr B. aus Pakistan: Sein Asylantrag wurde abgelehnt, er war ausreisepflichtig, eine Abschiebung wurde nicht durchgeführt. Er fand eine Arbeitsstelle und konnte seinen Lebensunterhalt selbst be­streiten. Dann kam der Abschiebungsbescheid. Herr B. hatte große Angst, in Pakistan ins Gefängnis zu kommen. Auch hat er eine körperliche Behinderung und wusste nicht, wovon er dort leben sollte. Er hatte keinen Pass. Mit der Ausländerbehörde wurde die freiwillige Rückkehr vereinbart. So wurde Zeit zum Organisieren und Recherchieren im Heimatland gewonnen. Die vorzeitige Kündigung der Wohnung und die Rückgabe der Kaution wurden geklärt, Reisedokumente unter hohem Druck beschafft. Auch nach der Ausreise besteht Kontakt zu Herrn B.

Als Caritas genießen wir ­Vertrauen bei Geflüchteten

Es ist für uns durchaus nachvollziehbar, dass Flüchtlinge kaum Vertrauen in staatliche Organisationen haben. Als Caritas genießen wir Vertrauen. Wir arbeiten mit der Caritas in den Herkunftsländern zusammen und bieten Nachbetreuung an. Wir nehmen uns Zeit für die komplexen Probleme der Menschen. Es ist nicht davon auszugehen, dass die staatliche Beratung annähernd dieselbe Qualität für die Menschen bietet.