Caritas setzt auf Resettlement-Programm
„Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“, heißt es in Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Menschen, die ihr Recht auf Asyl in Europa geltend machen möchten, stehen jedoch fast immer vor einem Dilemma: Um hierher zu gelangen, müssen sie meist lebensgefährliche Wege auf sich nehmen.
Eine legale Einreise über (humanitäre) Visa wird ihnen in der Regel von den Auslandsvertretungen der jeweiligen Staaten verwehrt. Allein bei der Überfahrt über das Mittelmeer starben im Jahr 2015 laut Internationaler Organisation für Migration über 3700 Menschen. Auch auf der im letzten Jahr stark frequentierten Balkanroute erlebten schutzsuchende Menschen große Not.
Resettlement bietet direkte Einreise und Schutz
Mit Resettlement und humanitären Aufnahmeprogrammen gibt es jedoch bereits seit Mitte des 20. Jahrhunderts internationale Instrumente, die eine sichere und legale Einreise von Flüchtlingen in aufnehmende Länder ermöglichen. Resettlement bezeichnet die dauerhafte Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus einem Land, in dem sie bereits als Geflüchtete leben, in einen zur Aufnahme bereiten Drittstaat. Dieser Staat gewährt den Betroffenen eine direkte und sichere Einreise und einen umfassenden Flüchtlingsschutz.
In den 1990er Jahren wurde Resettlement als internationales Instrument zum Schutz und der Wahrung der Rechte von Flüchtlingen durch UNHCR ausgebaut und fest institutionalisiert. Seit 2010 wurden jährlich rund 70.000 Schutzbedürftige über Resettlement in den USA, Kanada, Australien oder europäischen Ländern aufgenommen. Seit 2012 beteiligt sich auch Deutschland am Resettlement-Programm des UNHCR und stellte in den vergangenen Jahren zwischen 300 und 800 Plätze pro Jahr zur Verfügung.
In Frage kommen dabei Personen, die von UNHCR als Flüchtling anerkannt sind und aufgrund ihrer physischen und psychischen Verfassung einen besonders hohen Schutzbedarf haben. Resettlement ist kein Ersatz für reguläre Asylverfahren. Bei derzeit fast 60 Millionen Flüchtlingen weltweit profitiert nur eine sehr kleine Anzahl an Menschen von einer Aufnahme durch einen Drittstaat. Es kann daher nur eine Ergänzung zum Schutz besonders vulnerabler Flüchtlinge sein.
Auch humanitäre Aufnahmeprogramme können helfen
Neben Resettlement gibt es in Deutschland auch die humanitären Aufnahmeprogramme, die bei akuten Krisen und Konflikten eingesetzt werden können. Hierüber hat Deutschland bereits seit den 1950er Jahren immer wieder Gruppen von Flüchtlingen eine sichere Einreise gewährt. Zuletzt reisten über die humanitären Aufnahmeprogramme des Bundes rund 20.000 syrische Flüchtlinge ein. Seit 2015 ist dieses Programm des Bundes jedoch beendet. Während Resettlement-Flüchtlinge in der Regel dauerhaft in Deutschland aufgenommen werden, erhalten Personen, die über humanitäre Aufnahmeprogramme eingereist sind, nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis, die jedoch verlängert werden kann.
Menschen, die über Resettlement nach Deutschland einreisen, haben meist eine lange und schwierige Fluchtgeschichte hinter sich. In den Transitländern, in denen sie sich zum Teil seit Jahren aufgehalten haben, konnten sie keine Perspektive für sich entwickeln. Die Einreise nach Deutschland verändert ihr Leben von einem Tag auf den anderen. Um ihnen eine gelungene Ankunft zu ermöglichen, brauchen sie Begleitung und persönliche Beratung. Aber auch strukturelle Faktoren des gesamten Aufnahmeprozesses und ein gutes Informationsmanagement zwischen den am Prozess beteiligten Akteuren, sind für eine gelungene Ankunft der Menschen von Bedeutung.
Zivilgesellschaftliche Unterstützung sichern
Den Aufnahmeprozess von Resettlement-Flüchtlingen in Deutschland von Seiten der Zivilgesellschaft zu unterstützen und zu verbessern, ist Ziel des Caritas-Projektes www.resettlement.de. Das über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds kofinanzierte Projekt ist eine Kooperation des Deutschen Caritasverbandes und des Caritasverbandes für die Diözese Hildesheim/Caritasstelle im GDL Friedland. Da alle über Resettlement einreisenden Flüchtlinge die ersten zwei Wochen ihres Aufenthaltes vor ihrer Verteilung auf die Bundesländer im Grenzdurchgangslager Friedland untergebracht sind, ist hier über Beratung und Einführungskurse ein direkter Kontakt zu den neu ankommenden Menschen möglich.
Das Projekt bringt die neu Eingereisten bei Treffen in einen Austausch mit ehemals eingereisten Resettlement-Flüchtlingen. So profitieren die Neuankömmlinge vom Wissen und den Erfahrungen ihrer Vorgängerinnen und Vorgänger. Über eine Social-Media-Seite des Projekts können die Geflüchteten auch später miteinander in Kontakt bleiben.
Wie funktioniert resettlement.de?
Um die Rahmenbedingungen des Aufnahmeprozesses zu verbessern, hat das Projekt regelmäßige Austauschtreffen auf Bundesebene mit allen wichtigen am Aufnahmeprozess beteiligten Akteuren initiiert. Zentrale Informationen über Resettlement und Humanitäre Aufnahme stellt das Projekt über die Website www.resettlement.de bereit. Durch Fortbildungen und Gespräche mit Beratungsstellen, Behörden und Zivilgesellschaft in den aufnehmenden Kommunen sollen die Kompetenzen vor Ort im Umgang mit den Resettlement-Flüchtlingen verbessert werden.
So oft es geht werden die Ideen und Stimmen von ehemals eingereisten Flüchtlingen in die Aktivitäten des Projekts einbezogen. Auf der Website werden kurze Portraits von ihnen veröffentlicht. Die Erlebnisse der Menschen verdeutlichen: Es ist höchste Zeit, sichere und legale Zugangswege für Flüchtlinge stärker auszubauen.