Caritas fordert Anpassung der Hartz-IV-Sätze

Die Berechnung der Regelbedarfe in den Hartz IV-Leistungen wird im Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) festgelegt. Aktuell plant die Bundesregierung eine Überarbeitung. Die Caritas setzt sich dafür ein, dass diese Instrumente des Sozialrechts gerade in Corona-Zeiten wirksam zum Schutz gegen Armut ausgestaltet werden.

Das durch die SGB II und XII-Leistungen gesicherte soziokulturelle Existenzminimum muss in Relation zum Lebensstandard der Bevölkerung stehen. Deshalb fordert die Caritas, dass das Berechnungsverfahren nachgebessert wird. Vor allem Kinder und Jugendliche müssen höhere Leistungen bekommen, die ihre Bedarfe tatsächlich decken. Gleiches gilt für die Stromkosten, die im Regelbedarf aktuell viel zu niedrig angesetzt sind. Für die Anschaffung von Haushaltsgeräten, sog. "Weißer Ware", sollte es einen Zuschuss geben, weil die Leistungsempfänger die Anschaffungskosten nicht ansparen können.

Als im Frühjahr die Schulen geschlossen waren, wurde deutlich, dass längst nicht alle Schüler/innen einen Computer oder ein Tablet und gutes Internet haben. Die Caritas fordert, dass die Kinder die notwendige Ausstattung vom Jobcenter bekommen, wenn die Schulen das nicht sicherstellen können.